Kommune in 2.0

Verlieren kommunale Bezüge im Zeitalter des Internet an Bedeutung? Wir schreiben das Jahr 2014. Ort des Schauspiels ist ein x-beliebiger, klappriger Aufzug in einem x-beliebigen Studentenwohnheim in Berlin. Wir werden nun Zeugen einer Unterhaltung von zwei aufgeklärten, fortschrittlichen Studierenden, die sich um den Zustand des Aufzugs sorgen:

Lichtenberg und die Französische Revolution

Aphorismen Georg Christoph Lichtenberg, der große Universalgelehrte, ist heute nahezu unbekannt. Seine gedanklichen Raffinessen zur Französischen Revolution zeigen: bedauerlich. Kennen Sie Lichtenberg, den in Ober-Ramstadt bei Darmstadt geborenen Experimentalphysiker? Eine durchaus berechtigte Frage, fast 215 Jahre nach dessen Tod in Göttingen. Legitim gerade in Zeiten, da Sprache und der kunstvolle Umgang damit in den Köpfen der meisten Mitmenschen weit weniger bedeuten als die neuesten Dessous von Paris Hilton.

Schwanger. Konflikt. Tod.

Abtreibung Abtreibungen wurden in Deutschland meist mit den Diskussionen rund um den Paragrafen 218 StGB erwähnt und als ideologisch behaftete Debatte betrachtet. Dabei ist Abtreibung Lebenswirklichkeit von Millionen von Frauen. 2012 gab es laut Statistischem Bundesamt über 100.000 Schwangerschaftsabbrüche, bei einer sehr hohen Dunkelziffer. Weltweit ist von jährlich über 40 Millionen Abtreibungen auszugehen. Dies ist weder neu noch besonders spektakulär −  ungewöhnlich ist eher, wie selten diese immense Zahl in den Köpfen der meisten Deutschen ankommt:

Auf Kosten der Versicherten

Die Bundesregierung will im Schnelldurchgang die kommenden Mehrkosten der Krankenversicherung unverhältnismäßig stark auf die Versicherten umwälzen. Gleichzeitig wird das System der Privaten Krankenkassen (PKV) gestärkt Heute hat das schwarz-rote Kabinett dem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zugestimmt. Die Auswirkungen für die 52,6 Millionen Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind immens:

Der Altruismus-Level

Wie viel Prozent der persönlichen Einnahmen gibt ein Bürger für den Konsum aus, welche Struktur weist das gekaufte Produkt oder die in Anspruch genommene Dienstleistung auf und in welcher Form ist die Gesellschaft an diesem Konsum beteiligt? Der Altruismus-Level gibt Auskunft darüber, wie sich Bürger in die Gesellschaft einbringen. Die Umsatzsteuereinnahmen stellen für die Bundesländer und die Kommunen eine der wichtigsten Einnahmequellen dar. Sie erhalten knapp die Hälfte der über 194 Milliarden Euro, die 2012 eingenommen wurden. Die Umsatzsteuer hat einen Anteil von knapp einem Drittel am Gesamtsteueraufkommen der Bundesrepublik Deutschland. An Konsum gekoppelt Kommunen erhalten 2 %, die Bundesländer 46,6 %. So erhielt Hessen beispielsweise 2012 an Umsatzsteuer etwa Read more ›

Lebenslust contra Marketingfrust

Orte, die die Denkmalpflege zu bewahren versucht, sind mehr als Abspielorte für klassische Konzerte, mehr als Pflichtbesuchsorte für Schüler, bedeuten mehr als Hintergrundkulisse für sonntägliche Kaffeekränzchen.  Ein Bundesland, das erreicht, dass Denkmalpflege einen besonderen Stellenwert besitzt, hat viel für die eigene Geschichte und viel für die Zukunft der eigenen Gesellschaft getan.  Der Co-Vorsitzende der französischen Linken und Europaabgeordnete, ein gewisser Jean-Luc Mélenchon, machte Anfang Juni diesen Jahres Aufruhr mit der Bemerkung, dass ein Mensch, der Lust am Leben hätte, „niemals Deutscher sein“ wolle. Eine weitere Nachricht schreckte gleichzeitig auf: Nordrhein-Westfalen (NRW) will die Gelder für die Archäologie und Denkmalpflege bis 2015 vollständig streichen. Bereits nächstes Jahr gibt es nur noch Read more ›

Der Fußball als Attraktivitätsfaktor. Für wenige oder viele?

Kann es sein, dass der Fußball zwar viele Menschen begeistert – und dass die Fans dessen Spielbetriebskosten durch Eintrittskarten teilweise refinanzieren –, der Fußball aber nur noch für Randgruppen auch eine gesellschaftliche Funktion erfüllt, die eine Kommune daher überproportional subventioniert und deren Kassen dadurch geschröpft werden?  Die Eintracht aus Frankfurt spielt als Aufsteiger erfolgreich in der Bundesliga und hat in der abgelaufenen Saison einen internationalen Platz erklommen. Der Fußballverein wurde, wie andere Bundesligavereine auch, in erheblichem Maße durch öffentliche Gelder gestützt – durch ein bespielbares Stadion, das man nicht selbst gebaut hat und günstig nutzt, durch Sponsorengelder von Firmen, an denen die Öffentliche Hand beteiligt ist (wie Fraport bis 2012 Read more ›

Die Sinnhaftigkeit von öffentlichen Bibliotheken

Man erwartet heute nicht mehr, dass Bibliotheken wie in der Vergangenheit Zentren kultureller Höchstleistung und Wissensvermittlung sind. Aber auch sie können progressive Medien-Center sein, wenn man sich Orte schafft, die konkurrenzlos sind. Dann erfüllen Bibliotheken noch ihren Sinn und Zweck. Das Bild der klassischen Bibliothek befindet sich im Wandel: Neben Büchern und Zeitschriften stehen den Schülern, Studenten, Senioren und weiteren Interessierten heute auch audio-visuelle Medien und Recherche-Datenbanken zur Verfügung. Selbst die kleinste (Stadt-) Bibliothek versteht sich heute mehr und mehr als Dienstleistungseinrichtung, medial erreichbar und jederzeit verfügbar. Zu ihren Services zählen – mal mehr, mal weniger − etwa Bereitstellung eines Zugangs zu digitalen Publikationen, Beschaffung und Nutzung von gedruckten Veröffentlichungen, Read more ›

Sinn und Unsinn von Städtepartnerschaften

Städtepartnerschaften bestehen oftmals nur noch auf dem Papier. Aufgabe der Kommunen ist es, sich immer wieder eine wesentliche Frage zu stellen: Was haben wir anzubieten, wo liegen unsere Attraktivitätsfaktoren? Der Vorteil einer solchen, einer Partnerschaft vorgelagerten Grundsatzbetrachtung der eigenen Attraktivität kann auch verdeutlichen, wo die eigenen Schwachstellen sind. Betrachtet man den Sinn und Zweck von Städtepartnerschaften, so basieren diese in vielen Fällen auf gemeinsamen Eigenschaften der Städte bzw. Gemeinden, wie gleiche Namen, geographische Ähnlichkeiten, ähnliche Geschichten oder gemeinsame Feste oder religiöse Beziehungen, einem Expertenaustausch, persönliche Beziehungen und vielerlei mehr. Dabei spielt die Größe der Stadt, die Struktur der Stadt (zum Beispiel ländlich geprägt oder Industriestadt) sowie beispielsweise auch das Vereinsleben Read more ›

Verwaltung als Servicedienstleister. Ein antidemokratischer Vorgang?

Immer mehr Verwaltungen wollen Dienstleister sein für den Kunden „Bürger“ und einen Dialog führen. Wenn versucht wird, die Bürger in die ureigenen Aufgaben mit einspannen zu wollen, so ist dies kein Dialog, sondern die Abwälzung ureigener Aufgaben, um als schlanke und sparsame Verwaltung dazustehen. Dies ist eine Entwertung des Formats Bürger.  Öffentliche Verwaltungen wollen heutzutage mehr sein: Dienstleister für den Kunden „Bürger“, man will kompetent Ansprechpartner sein für die hiesige Wirtschaft und alle, die sich in irgendeiner Weise für die Stadt oder Gemeinde interessieren. Dafür kassiert man auch Gebühren für Ausweise, Beglaubigungen, für Fotokopien, letztlich für jeden Stempel, den man drückt. Um etwaigen Abzockvorwürfen entgegenzutreten und um sich dem Trend Read more ›

Sondermüll Elite. Auf dem Weg in die Abseitsstadt

Ein angemessener Mietspiegel, angemessene und bezahlbare Wohnimmobilien sowie bezahlbare und schöne Lebens- und Arbeitsbereiche sind starke Schutzräume für Individuen und Familien. Er bedeutet Wohlstandsmehrung, die Stärkung gesellschaftlicher Bindungen untereinander, die Stärkung familiärer und erzieherischer Prozesse und zum anderen Erhöhung stattlicher Einnahmen durch höheren Konsum. Und letztlich die Stärkung des Grundgesetzes. Geht es um hohe, teils nicht finanzierbare Mieten, so tritt das Thema Gentrifizierung auf den Plan – die Problematik der Ausdifferenzierung sozialer Schichten und Ghettoisierung bestimmter Stadtteile. Auf Deutsch: Reiche wohnen in teuren, tollen, attraktiven Stadtteilen, ärmere Menschen und Studenten oder finanziell wenig potente Bürger müssen in unattraktiven Stadtteilen wohnen. Attraktiv heißt viel Grünflächen, saubere Häuser, gepflegte Straßen, attraktive gastronomische Read more ›

Viele Gemeinden und ein Energiekonzept. Auf dem Weg in die Energieautarkie 2020

Die Gemeinde Ebsdorfergrund ist in Sachen Energie in viele Projekte involviert: So beispielsweise mit der 2010 gegründeten Bürgersolar Ebsdorfergrund eG. Im Vordergrund stehen dabei zum einen die Beteiligung von Unternehmen vor Ort und zum anderen die Einbeziehung der Bürger, die Teilhaber an gegründeten Genossenschaften werden können. Kennzeichnend ist auch, dass dadurch Wege beschritten werden hin zu einer Form der Energieautarkie auf Basis regenerativer Energien bis zum Jahr 2020. Die Emsigkeit im Ebsdorfergrund zeigt sich an allen Ecken und Enden: Wie am Bau kommunaler Windanlagen oder  Holzhackschnitzelanlagen, man will das Stromnetz zusammen mit den Stadtwerken von der Eon Mitte kaufen, Biogasanlagen bauen, Photovoltaikanlagen aufstellen und setzt dabei auf einen Energiemix. Ziel Read more ›

Leitbilddiskussionen und deren Niveau

Frankenberg hat 2012 eine Leitbilddiskussion begonnen. Der parteilose Bürgermeister der über 18.000 Einwohner großen Stadt, Rüdiger Heß, will sich zwar noch kein „endgültiges Urteil“ erlauben, ist mit der stark in die Kritik geratenen Veranstaltung aus heutiger Sicht nicht zufrieden und sieht nicht finanzierbare Forderungen der Bürgerschaft als Ergebnis des Leitbildprozesses i.H.v. 15-20 Mio EUR.  Diese seien nicht finanzierbar, so Heß. Das wesentliche Ziel sei zudem nicht erreicht, „nämlich die Diskussion, welche Leistungen die Stadt angesichts der defizitären Haushaltslage aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger zukünftig einsparen kann bzw. welche Leistungen die Bürgerschaft künftig selbst erbringen kann“. Auch würden sich die bisher diskutierten Maßnahmen „nicht von allgemeinüblichen Maßnahmen“ unterscheiden. Im fehle Read more ›

Die Last der eigenen Geschichte

Atomdorfimage. Hanau gilt immer noch als Atomdorf der Republik, in ständiger Regelmäßigkeit müssen sich die dort politisch Verantwortlichen gegen Pläne zur Wehr setzen, erneut mit dem Thema „Atommüll“ und „Atomtransport“ in Verbindung gebracht werden.  Seit einigen Jahren versucht die Stadt, sich als „Grimm-Stadt“ ein neues Image aufzusetzen. Ist diese Abkehr vom belastenden Thema und der radikale Blick nach vorne samt Neuorientierung der richtige Weg? Oder ist eine aktive Auseinandersetzung mit dem negativen Image doch besser?

Schutzschirm für alle, Entmündigung inklusive

Kommunale Finanzen. Der hessische Rettungsschirm ist das mit einer konkreten Bedingung behaftete Angebot, das eigentlich eine Nötigung ist, die öffentlich als Demütigung verstanden wird Hanau kündigt einen rigorosen Sparkurs an, streicht Großprojekte, Kassel schließt drei Büchereien, erhöht Kita-Gebühren, hebt die Parkgebühren an, verlangt mehr Spielautomatensteuer. Offenbach will am liebsten das sowieso chronisch defizitäre kommunale Klinikum loswerden. Hattersheim baut Arbeitsplätze ab und kürzt massiv Zuschüsse für Soziales und Kultur. In über 100 hessischen Gemeinden wird gestrichen und gekürzt, gestritten und diskutiert − Hurra! Der kommunale Rettungsschirm ist da!

Spiel von Sympathie, Antipathie und Peanuts

Finanzausgleich Hessens Ministerpräsident Bouffier bezeichnet es als „Irrsinn“, Bayerns Ministerpräsident Seehofer spricht von einem „bescheuerten“ System: Der Länderfinanzausgleich. Hessens Ministerpräsident Bouffier bezeichnet es als „Irrsinn“ und „offensichtlich verfassungswidrig“, als ungerecht und leistungsfeindlich, Bayerns Ministerpräsident Seehofer hat beim politischen Aschermittwoch erneut auf das Empfängerland Berlin eingehämmert und spricht von einem „bescheuerten“ System: Der Länderfinanzausgleich. Gegen den Bayern und Hessen Klage eingereicht haben.

Privatisierung von Kliniken. Patientenfreude oder -fluch?

Klinikprivatisierung. Die Länder und Kommunen suchen ihr Heil in Privatisierungen. Ist die derzeitige Effizientitis möglicherweise eine Selbstkastration von Potentialen der Krankenhäuser? Die Unikliniken Marburg/Giessen sind durch die Rhön-AG privatisiert: 2006 wurden 95 % der Anteile vom Land für 112 Millionen Euro verkauft. Gesetzliche Regelungen gewährleisten Forschung und Lehre, das wissenschaftliche Personal ist weiterhin beim Land Hessen beschäftigt. Bereits von Anfang an gab es Proteste, Demonstrationen und Initiativen gegen den Verkauf: Man sah die Gefahr einer Verschlechterung der Patientenversorgung und der Arbeitsbedingungen.

Bildung als vermeintlicher Glücksbringer

Standortpolitik Bildungspolitik wird zumeist aus der Sicht des Staates gemacht, der eine Verwaltung betrachtet und dabei an die Privatwirtschaft denkt Darmstadt bezeichnet sich selbst als Wissenschaftsstadt, 1997 verlieh das hessische Innenministerium der Stadt diesen Titel. Mit fast 40.000 Studenten, Hochschulen, dutzenden Forschungseinrichtungen und zahlreichen Firmen mit hohem Forschungsbudget sehen sich die Stadtoberen mit dem Anteil an Beschäftigten im Bereich der Forschung selbst an der Spitze Deutschlands, man nehme deutschlandweit eine „Spitzenposition“ ein.